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Leitartikel aus unserem Verbandsmagazin treue Kameraden - Juli /Aug. 2016

Phantomjagd in der fünften Dimension

Nach jahrzehntelangem Schrumpfkurs setzt sich inzwischen die Erkenntnis durch, dass die Bundesrepublik Deutschland als größte Mittelmacht in Europa mehr in die Verteidigung investieren muss. Das sicherheitspolitische Umfeld hat sich deutlich verändert, die Partner in der Europäischen Union wie auch der NATO verlangen zu Recht ein weitergehendes Engagement Deutschlands in den Krisenbögen dieser Tage. Die USA sind nicht mehr bereit, für die Europäer jede gärende Suppe allein auszulöffeln. Die Zeiten der vornehmen Zurückhaltung unseres Landes mit Verweis auf die so schwierige Geschichte sind vorbei.

Immerhin scheinen diese Erkenntnisse nun Gegenstand von Regierungshandeln zu werden. Die Verteidigungsministerin hat ein Investitionsprogramm verkündet, nach dem bis 2030 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 130 Mrd. € investiert werden sollen. Soweit so gut möchte man sagen. Wofür aber die Mittel ausgegeben, welche Ausrüstung und welche Waffen angeschafft werden sollen und wie die Streitkräfte dafür aufzustellen sind, bedarf der Diskussion. Und die sollte der interessierte Staatsbürger nicht allein der Politik und den Militärs überlassen.

Aus einer ganzen Palette drängender Themen nun ein Blick auf die geplante Einrichtung eines eigenen Organisationsbereiches für elektronische Kriegführung.

Verteidigung im Internet

Deutschland soll also auch im Datenraum verteidigt werden. Die fünfte Dimension neben Land, Luft, See und Weltraum. Spätestens seit der Deutsche Bundestag mit einer Virenattacke lahm gelegt wurde, ist das Thema Angriffe im Datennetz im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Regierungen, Unternehmen und Privatpersonen betätigen sich weltweit als Programmierer und Hacker, um Schadprogramme in fremde Netzwerke einzuschleusen und zu manipulieren.

Die Digitalisierung des Militärs schreitet mit zunehmender Geschwindigkeit voran. Moderne Informationstechnik sowie zahlreiche Waffen und Ausrüstungsgegenstände funktionieren digital. Angriffsmöglichkeiten gegen militärische Ziele nehmen damit zu. Insofern ist es naheliegend, dass sich die deutschen Streitkräfte gegen derartige Bedrohungen wappnen. Im Jahr 2015 soll es rechnergesteuerte Attacken in großer Zahl gegeben haben. Von über 70 Millionen unberechtigten Zugriffsversuchen spricht das Verteidigungsministerium. Jeder Zehnte wurde der "Gefahrenstufe hoch" zugeordnet.

Der Umgang mit fremden Datenquellen ist in der Bundeswehr denn auch streng reglementiert. Der Fernmeldebereich und das Nachrichtenwesen sind mit weiteren Dienststellen der Bundeswehr auf dem Sektor elektronische Abwehr aktiv. Auch der IT-Dienstleister der Bundeswehr BWI sowie das (zivile) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sind rege unterwegs. Was also tun ist die Frage, um einer wachsenden Bedrohung begegnen zu können.

Im Verteidigungsministerium wurde entschieden, eine eigene Abteilung „Cyber und IT“ einzurichten. Ferner soll in den Streitkräften ein neuer Organisationsbereich „Cyber und Informationsraum“ aufgebaut werden. Weitreichende Entscheidungen, die in die grundlegende Funktionsweise und Struktur des Ministeriums wie der Bundeswehr eingreifen und einen weiteren selbständigen Akteur schaffen. Geht es nicht auch eine Nummer kleiner möchte man fragen, schon wieder die Armee umkrempeln? Muss die Bundeswehr erneut eine Organisationsreform aushalten?

Wenden wir uns zunächst dem mystischen Begriff zu, der nun in das Militär einziehen soll. C Y B E R lautet das neue Zauberwort, das landauf - landab geheimnisvoll hin und hergereicht wird. Cyber ist ein englisches Kunstwort, abgeleitet vom Begriff Kybernetik[1] mit dem Anfangsbuchstaben C (für Computer). Cyber steht also lediglich dafür, mit Rechnerunterstützung ein Gerät zu steuern. Ein Heizungsthermostat vergleicht beispielsweise den Istwert eines Thermometers mit einem Sollwert und stellt die gewünschte Temperatur ein. Schon haben wir der Wortbedeutung nach eine Cyberoperation. Umgangssprachlich wird Cyber für digitale Angriffs- oder Abwehroperationen verwendet.

Kommando „Cyber und Informationsraum“

Nun soll ein eigener Organisationsbereich (OrgBer) eingerichtet werden, seit Jahren wahrgenommene Aufgaben werden neu geordnet. Als militärische OrgBer firmieren bisher die Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe, Marine, die Streitkräftebasis (SKB) und der Zentrale Sanitätsdienst. Die letzten beiden wurden erst im Zuge der Reformen von Rudolf Scharping eingerichtet. Bis dahin gehörte der zentrale Sanitätsdienst zum Heer, die Aufgaben der SKB wurden von den TSK wahrgenommen. Als die Bundeswehr noch 500.000 Mann zählte, reichten drei militärische OrgBereiche aus. Heute umfassen die Streitkräfte nominell 185.000 Soldaten und ein sechster selbständiger Bereich soll Einzug halten.

Dieses neue Gebilde soll zunächst vorhandene Aufgaben weiterführen, Führungsunterstützung, Nachrichtenwesen und strategische Aufklärung nehmen ihre Dienstposten und die vorhandenen Aufträge mit. Neu geschaffene Hierarchien werden den Koordinations- und Abstimmungsaufwand erhöhen. Noch mehr Generale und Stabsoffiziere für die Steuerung einer weiteren Organisation sollen das Land sicherer machen, so scheinbar die Erwartungshaltung. Einen eigenen Inspekteur im Range eines Dreisterne-Generals zu haben, davon hat der IT-Bereich der Bundeswehr lange vergeblich geträumt.

Noch mehr Chefs und noch weniger Indianer

Die volle Einsatzfähigkeit der neuen Organisation soll binnen fünf Jahren erreicht werden. Anscheinend ist die gegenwärtige Bedrohung doch nicht so dramatisch, sonst dürfte man sich nicht auf eine jahrelange Aufbauphase einlassen. Nun wird erst mal wieder gründlich organisiert. Unzählige neue Schnittstellen zu vorhandenen Teilbereichen harren der Untersuchung über künftige Kompetenzen. Tausende Seiten unbeschriftetes Papier und zahllose Dateien warten auf eine gründliche Beschreibung neuer Aufbau- und Ablauforganisationen. In großer Zahl werden neue Leistungsvereinbarungen mit allen möglichen Dienststellen inner- und außerhalb der Streitkräfte zu erzeugen sein, da lacht das Bürokratenherz.

Dass dieses Gebilde außerhalb der Streitkräftebasis angesiedelt werden soll, bricht mit vernünftigen Grundsätzen. Die SKB ist dazu da, für die Streitkräfte erforderliche Querschnittsaufgaben außerhalb deren eigentlicher Einsatzaufträge wahrzunehmen. Diese liegen bisher im Wesentlichen in einer Hand, in der des Inspekteurs der SKB (mit Ausnahme des Sanitätswesens). Nun kreiert man für eine Spezialaufgabe einen weiteren selbständigen Akteur. Ein Spezialinteressenvertreter sitzt künftig vielerorts gleichberechtigt mit am Tisch. War bisher wohl nicht kompliziert genug.

„Cyber“ - ein neues Zauberwort

Das Ziel wurde erreicht: die ganze Republik plappert das unsägliche Wort Cyber nach und kaum einer kennt dessen Bedeutung. Auch in den Medien ist die Cyber-Begeisterung ausgebrochen, ohne kritische Reflexion wird die Regierungslösung nachgebetet. Kein Redakteur traut sich zuzugeben, dass er von der Materie nichts versteht. Für die Digitalpropheten eine ideale Ausgangslage, um an mehr Personal und Geld zu kommen.

Die potentielle Bedeutung mehrt auch jeder private Rechner, der gelegentlich virenverseucht abstürzt. Der Vorteil liegt auf der Hand: nur wenig kundige Staatsbürger, amtliche Stellenverwalter und Haushälter sind in der Lage zu bewerten, was dort eigentlich passiert, was notwendig ist und was Schmuck am Nachthemd. Was mit Nullen und Einsen angerichtet werden kann. Es lässt sich vieles dahinter verstecken, was sonst keine Chance auf Realisierung hätte.

„Wir haben sehr viel Expertise in der Bundeswehr, müssen sie aber vernünftiger bündeln, sichtbarer machen und schlagkräftiger aufstellen“ so die Ministerin vor kurzem. Dass die neue Bündelung vorhandener Aufgaben bewährte Strukturen auseinander reißt und bisherige Synergien auflöst, scheint nicht von Bedeutung zu sein. Und wieso eigentlich „sichtbarer machen“? Lässt sich etwa ein Hacker von der Sichtbarkeit einer IT-Abwehr abschrecken? Eine absurde Argumentation.

Freund und Feind werden sich freuen, die Deutschen sind erst mal wieder mit sich selbst beschäftigt. Bis sich die neue Organisation eingeschwungen hat, sieht die Welt sowieso wieder ganz anders aus. Rascher und risikoloser wäre, erkannte Defizite in der vorhandenen Organisation zu beseitigen und mit einem schrittweisen Vorgehen die bestehende Struktur zu ertüchtigen. Aber das gäbe ja längst nicht so tolle Überschriften.

Wenn in der freien Wirtschaft die Industrie 4.0 ausgerufen wird und horrende Gelder locker gemacht werden, muss sich doch auch die Bundeswehr auf diesem Feld profilieren. Ist ja schließlich ein attraktiver Arbeitgeber. Dazu soll die Informationstechnik aus dem Schatten anderer Aufgaben herausgeführt werden. Ein Teil des IT-Bereiches war schon mal in einem eigenen Amt tätig, bis sparsame Organisatoren auf die Idee kamen, sie im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit anderen Aufgaben zusammen zu fassen.

Welch ein Unsinn im Übrigen, körperliche Tauglichkeitskriterien herabzusetzen, um geeigneten IT-Nachwuchs für den Soldatenberuf zu rekrutieren. Wenn ITler korpulent sein dürfen, weil sie nicht über die Hindernisbahn müssen, warum stellt man sie dann nicht als zivile Mitarbeiter ein? Im Gefecht kaum benötigt, ist der Kombattantenstatus in den wenigsten Fällen erforderlich. Jenseits militärischer Gehaltsstrukturen könnten finanzielle Anreize auch leichter erzeugt werden, um mit der Wirtschaft konkurrieren zu können. Wenn es denn unbedingt sein muss. Und die militärische Personalstruktur müsste nicht noch weiter Schaden nehmen.

Der Parlamentsvorbehalt funktioniert nicht mehr

Offensive und defensive IT-Operationen gehen nahtlos ineinander über. Die Deutschen als Weltmeister des Lernens aus der Geschichte versichern eilfertig, dass man offensiv nicht tätig werden wolle. Wir wehren ja Gefahren nur ab, treten niemandem zu nahe und entschuldigen uns vorsorglich für etwaige Unannehmlichkeiten. Ein offensives Vorgehen erfordert jeweils vorher auch die Zustimmung des Parlaments. Selten ist so deutlich geworden, dass das Prinzip Parlamentsarmee überholungsbedürftig ist! Mit dem deutschen Parlamentsvorbehalt funktioniert weder eine europäische Armee, nicht mal eine offensive IT-Operation. Die Gegner freut es und die Verbündeten sagen kaum verhohlen: mit denen geht es nicht.

Die Bundeswehr ist seit der Wiedervereinigung auf einem Leidensweg. Eine Neuorganisation jagt die andere, die Truppe nur nicht zur Ruhe kommen lassen lautet wohl die Devise. Seit Volker Rühe hat kein Verteidigungsminister mehr eine folgende Legislaturperiode in seinem Amt verbracht. Von der Verteidigungsministerin ist zu hören, dass nach der Bundestagswahl noch höhere und wichtigere Aufgaben auf sie warten würden. Diese Meinung muss man nicht teilen: Einen der größten Arbeitgeber der Republik zu steuern und die äußere Sicherheit unseres Landes zu gewährleisten, ist eine der höchsten und wichtigsten Aufgaben, die unser Land zu vergeben hat.

Wenn nach der Wahl ein neuer Minister kommt, werden wiederum neue Prioritäten gelten. Und die ach so wichtigen Baustellen von heute werden diejenigen von gestern sein. Mit absehbaren Folgen für die Jagd nach dem Phantom. Dann wird eben einem neuen hinterhergejagt. Wetten
    

[1] Kybernetik ist die Wissenschaft von der Steuerung und Regelung von Maschinen, lebenden Organismen und sozialen Organisationen. Der Begriff wurde Mitte des 20. Jahrhunderts nach dem Vorbild des englischen cybernetics – Regelungstechniken - in die deutsche Sprache übernommen.


Oberst a. D. Richard Drexl

Präsident des Bayerischen Soldatenbundes 1874 e. V.